Linz: Lösung für Probleme am Südbahnhofareal gesucht
Sicherheitskonferenz für 19. September einberufen
Laut Polizei und aktueller Judikatur des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) wäre ein generelles Alkoholverbot unzulässig. Lokal begrenzt kann es zulässig sein, sofern entsprechende Vorfälle häufiger dokumentiert sind und örtlich spezifisch sind (einzelne Vorfälle, Sorgen oder Beschwerden reichen gesetzlich noch nicht).
Deshalb berufen Bürgermeister Klaus Luger und Sicherheitsreferent Vizebürgermeister Detlef Wimmer am 19. September 2018 eine Sicherheitskonferenz ein, bei der alle wichtigen Fachleute an einen Tisch kommen und konkrete Maßnahmen wie Kontrollen, Betreuung, Sozialarbeit und eventuell auch eine Ersatzfläche festlegen.
„Die derzeitige Situation am Südbahnhofmarkt ist ernst zu nehmen. Wir wissen aber auch, dass es keine einfache Lösung für dieses komplexe Problem gibt. Aus diesem Grund auch das gemeinsame Treffen aller Verantwortlichen sowie Expertinnen und Experten, um rasch Lösungen zu finden“, betont Bürgermeister Klaus Luger.
Linzer Sicherheitsreferent Vizebürgermeister Detlef Wimmer: „Wir wollen ein Gesamtpaket aus Kontrolle, Betreuung und Sozialarbeit - eine Art Hausordnung, die Rechte und Pflichten definiert und konsequent ahndet. Hausordnungen bestehen aber nicht nur aus einem einzigen Verbot.“
Quelle: Stadt Linz
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