Linz: Jeder dritte Budgeteuro für Soziales
Zusätzlich 14 Millionen Euro für Investitionen
Die Lebensstadt Linz bietet ihren Bewohnerinnen und Bewohnern in allen Altersgruppen ein dichtes soziales Netz. Im Voranschlag 2018 stellt der Sozialbereich mit einem Anteil an der laufenden Gebarung von einem Drittel den größten Ausgabensektor dar. Zirka 222 Millionen Euro finanzieren soziale Leistungen. Im Vergleich zum Voranschlag 2017 wachsen die Aufwendungen um etwa eine Million Euro. Damit macht die Stadt Linz unter anderem die vom Einkommen unabhängige Betreuung in städtischen und privaten Seniorenzentren und die Vollversorgung mit Kindergartenplätzen möglich. Auch das wachsende Krabbelstuben- und Hortangebot entlastet die Familien und schafft Freiräume für berufliche Entfaltung. Weitere große Ausgabenposten stellen die bedarfsorientierte Mindestsicherung und die Jugendwohlfahrt dar. Zusätzlich zum laufenden Aufwand dienen etwa 14 Millionen Euro für Investitionen mit dem Schwerpunkt Ausbau der Kinderbetreuung.
„Die Stadt Linz zeigt auch in Zukunft ein starkes soziales Engagement. Jeder dritte Euro unserer laufenden Ausgaben kommt Menschen zugute, die unsere Unterstützung brauchen. Mehr als 16.000 Linzerinnen und Linzer vom Kleinkind bis zum Senior oder der Seniorin gewinnen durch die Vielfallt unserer sozialen Leistungen an Lebensqualität“, bekennt sich Sozialreferentin Vizebürgermeisterin Karin Hörzing zu einem starken sozialen Netz.
Leichte Erhöhung des Sozialbudgets
Die Bruttoausgaben des Sozialressorts steigen 2018 im Vergleich zum Voranschlag um zirka eine Million Euro auf 222 Millionen Euro. In dieser Summe sind die Transferzahlungen an das Land OÖ gemäß dem Chancengleichheitsgesetz (2018: 25,5 Millionen Euro – plus 6,7 Prozent im Vergleich zum Voranschlag 2017) nicht enthalten. Die größten Ausgabenposten kommen mit zirka 98 Millionen den Senioinnen und Senioren und mit etwa 95 Millionen Euro den Familien zugute. Für die Mindestsicherung und damit verbundene Leistungen wie Krankenversicherung und Heizkostenzuschuss sind 20,4 Millionen Euro veranschlagt. Zu den unter „Sonstiges“ ausgewiesenen Zahlungen zählen primär das Beschäftigungsprogramm „Jobimpuls“ und Subventionen für Sozialvereine wie „Jugend und Freizeit“.
Betreuung in Seniorenzentren für alle garantiert
Der garantierte Betreuungsplatz für alle Seniorinnen und Senioren zählt zu größten Erfolgen der Linzer Sozialpolitik. 83,6 Millionen Euro machen das 2018 in Form der Ausgaben für die „Geschlossene Sozialhilfe“ möglich. Nach Abzug aller Einnahmen wie Pensionen und Pflegegeld musste die Stadt Linz alleine im Jahr 2016 33,7 Millionen Euro (plus zehn Prozent im Vergleich zu 2015) für diese Seniorenbetreuung „zuschießen“. Die städtischen Einrichtungen bieten derzeit 1.195 Pflegeplätze. Weitere 880 Pflegebetten stellen private Trägervereine zur Verfügung. Wie sich der mit 1. Jänner 2018 abgeschaffte Pflegeregress auf die Kostensituation auswirken wird, lässt sich derzeit schwer abschätzen.
Mobile Dienste ermöglichen Leben in den eigenen „vier Wänden“
Das gut ausgebaute mobile Betreuungsangebot und die in städtischen Seniorenzentren untergebrachten drei Tageszentren ermöglichen etwa 2.000 Linzerinnen und Linzer so lange wie möglich in der vertrauten Wohnung zu bleiben. Knapp 15 Millionen Euro kosten 2018 diese Leistungen von Volkshilfe, Samariterbund, Rotem Kreuz, Caritas, dem Evangelischen Diakoniewerk, dem OÖ Hilfswerk GmbH, der Miteinander GmbH sowie der Seniorenzentren Linz GmbH (Tageszentren Liebigstraße, Sombartstraße und Dauphinestraße). Die Betreuungsleistungen summieren sich heuer auf fast 182.000 Stunden. Mehr als 1.000 Menschen werden im Rahmen der Aktion „Essen auf Rädern mit warmen Mahlzeiten versorgt.
12.760 Kinderbetreuungsplätze in städtischen und privaten Krabbelstuben, Kindergärten und Horten
Die Lebensstadt Linz erfreut sich als Wohnort großer Beliebtheit. Damit steigen auch die Geburtenzahlen. Mit einem kontinierlich ausgebauten Kinderbetreuungsangebot trägt Linz dieser Entwicklung Rechnung. Den größten Teil der Krabbelstuben, Kindergärten und Horte betreiben die städtischen Kinder- und Jugendservices (KJS), die im Jahr 2018 über einen Ausgabenrahmen von 65,4 Millionen Euro verfügen. Davon zahlen die Erziehungsberechtigten nur knapp 12 Millionen Euro. 29 Millionen Euro steuern Land und Bund bei. Die Stadt Linz muss voraussichtlich einen Zuschussbedarf von knapp 25 Millionen Euro stemmen. Dieser Wert würde sich bei Einführung des geplanten Kostenmodells für die Nachmittagsbetreuung erhöhen.
2007 boten die KJS erst 679 Arbeitsplätze (auf Vollzeit umgerechnet). 2018 werden es bereits 1.196 Vollzeitstellen sein, um 517 mehr als vor zehn Jahren. Große Leistungen in der Kinderbetreuung erbringen auch mit finanzieller Förderung durch die Stadt Linz (2018: 4,8 Millionen Euro) die Caritas und weitere private Anbieter.
Derzeit besuchen 12.760 junge Linzerinnen und Linzer eine Krabbelstube, einen Kindergarten oder einen Hort. Fast 10.000 (78 Prozent) von ihnen betreuen die Kinder- und Jugendservices (KJS).
Von den 1.065 Krabbelstubenplätzen bieten die KJS 869 (82 Prozent). Bei den 6.563 Kindergartenplätzen beträgt der Anteil 69 Prozent (4.528 Plätze) und bei den 5.133 Hortplätzen 89 Prozent (4.559 Plätze).
Durch sozial gestaffelte Tarife müssen die Erziehungsberechtigten für ein Drittel der Hortkinder und für ein Viertel der Krabbelstubenkinder keine Besuchsgebühren bezahlen.
24 Millionen Euro für die Jugendwohlfahrt
Von familienbegleitenden Maßnahmen wie der Familienhilfe bis zur Betreuung durch Pflegefamilien und Betreuungsinstitutionen reicht das Leistungsspektrum der 2018 mit 24 Millionen Euro dotierten Jugendwohlfahrt. Jährlich erhalten zirka 4.800 Kinder und Jugendliche Hilfe und deren Eltern Hilfe bei der Bewältigung ihrer Lebenssituation.
Freiwillige Leistung „JOBIMPULS“: Arbeit für 260 Menschen
Ohne gesetzliche Verpflichtung bietet die Stadt Linz mit dem Programm „JOBIMPULS“ arbeitslosen und benachteiligten Menschen eine Chance für die Reintegration in den regulären Arbeitsmarkt. Die Hauptzielgruppe bilden Personen, die Mindestsicherung beziehen und Menschen mit Beeinträchtigung. Durch individuell angepasste Arbeitsplätze, eine intensive Betreuung und ein vielseitiges Angebot an Aus- und Weiterbildungen erhalten sie Starthilfe für den weiteren Berufsweg. Die Arbeitsplätze befinden sich in verschiedenen Geschäftsbereichen des Magistrats, in den Seniorenzentren, in Kindergärten und Horten sowie Einrichtungen von Sozialvereinen.
Bedarfsorientierte Mindestsicherung
Mit der bedarfsorientierten Mindestsicherung unterstützt die Stadt Linz etwa 4.700 Menschen, die ihren Lebensunterhalt wegen eines fehlenden oder geringen Einkommens oder einer zu geringen Leistung des Arbeitsmarktservice nicht bestreiten können. 62 Prozent aller Bezieherinnen und Bezieher leben im Ein-Personen-Haushalt, 29 Prozent in 2- bis 4-Personen-Haushalten und in 9 Prozent der Fälle sind mehr als 5 Personen im Haushalt. In Summe sind 24 Prozent der Berechtigten Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren. 58 Prozent erhalten die BMS als Aufzahlung.
Seit 1. Oktober ist die vom Landtag mehrheitlich beschlossene Novelle des OÖ. Mindestsicherungs-Gesetzes in Kraft, die für Haushaltsgemeinschaften einen monatlichen Höchstbetrag von 1.500 Euro vorsieht.
14,2 Investitionsmillionen für den Sozialbereich
Für Investitionen im Sozialbereich gibt die Stadt Linz 2018 voraussichtlich 14,2 Millionen Euro aus. Einen Schwerpunkt stellt der Ausbau der Kinderbetreuung dar. So erfolgt die Ausfinanzierung des im Herbst 2018 fertigen Hortes Keferfeld. An neuen Projekten enthält der Investitionsplan den Kindergarten mit Krabbelstube Am Hartmayrgut, den Ausbau der Kindergärten mit Krabbelstube Hofmeindlweg und Hauderweg, den Neubau des Hortes Löwenfeldschule sowie die Adaptierung des Volkshauses Bindermichl für einen Kindergarten. Die neuen Bauvorhaben kosten etwa 18 Millionen Euro.
Quelle: Stadt Linz