Land OÖ sollte für optimale Standortstruktur für Schulen sorgen

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Landesrechnungshof Oberösterreich
03 Jul 09:53 2018 von Redaktion Vorarlberg Print This Article

Die Gemeinden sind zum überwiegenden Teil Schulerhalter der allgemein bildenden Pflichtschulen in Oberösterreich; das Land Oberösterreich wird behördlich tätig und fördert. Für die im Oö. Schulbau-Finanzierungsprogramm zusammengefassten Investitionsprojekte der Gemeinden steuerte das Land jährlich durchschnittlich 44,4 Mio. Euro (20,6 Mio. Euro an Landeszuschüssen und 23,8 Mio. an Bedarfszuweisungen) als Förderungsmittel bei.

„316 Projekte sind derzeit im Oö. Schulbau-Finanzierungsprogramm erfasst, für zusätzliche 159 ist beim Land ein Fördermittelbedarf angemeldet“ erklärt LRH-Direktor Dr. Friedrich Pammer. Das geschätzte Gesamtinvestitionsvolumen für die 316 Projekte beträgt gut 620 Mio. Euro. Davon ist etwa ein Drittel baulich bereits umgesetzt; in den nächsten Jahren werden dafür aber noch Förderraten geleistet.

In der Vergangenheit hat das Land vergleichsweise großzügig gefördert. Das und die große Anzahl an Förderungsprojekten führte vielfach zu Problemen. So betrug der Zeitraum von der erstmaligen Antragstellung durch die Gemeinde bis zum Abschluss der Bauarbeiten und in weiterer Folge bis zur Auszahlung der letzten Förderrate teilweise mehr als zehn Jahre. Außerdem wurden oftmals Projektplanungen mehrfach revidiert bzw. Projektumfänge erweitert; Finanzierungszeiträume mussten wiederholt geändert werden und die abgerechneten Errichtungskosten stiegen zum Teil erheblich über den vom Land festgelegten Kostenrahmen. 2018 trat die „Gemeindefinanzierung Neu“ in Kraft; durch die damit verbundenen Änderungen der Fördergrundsätze und Abläufe erwartet das Land eine gewisse Entspannung der Situation.

„Aus unserer Sicht ist es offen, ob die nun erwarteten Steuerungseffekte tatsächlich eintreten; Voraussetzung dafür ist jedenfalls eine konsequente Umsetzung der neuen Regelungen“, sagt Pammer. Der LRH erinnert daran, dass die „Warteliste“ lang ist und die bis 2021 größtenteils bereits verplanten Schulbaumittel nur wenig Spielraum für die Finanzierung weiterer Projekte
zulassen.

LRH empfiehlt gezielte Standortentwicklung

Einige Faktoren, die auf den Schulbau einwirken – dazu gehören u.a. Schülerzahlen wie auch pädagogische Konzepte –, sind permanent im Wandel. Es ist daher wichtig, dass die Entwicklung der Standorte und der Standortstruktur gezielt gesteuert wird. „Das Land sollte auf Basis der regionalen Gegebenheiten ein umfassendes Schulstandortkonzept entwickelnund klären, wie diese Struktur erreicht werden soll“, erörtert der LRH-Direktor. Dabei sollte vor allem die regional vorhandene Infrastruktur stärker berücksichtigt und mit dem Schulstandortkonzept abgestimmt werden.


Quelle: LRH



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