LR Teschl-Hofmeister zur außerordentlichen Konferenz der SozialreferentInnen in Salzburg
Zukunft der Bedarfsorientierten Mindestsicherung im Fokus der Länderreferenten
In der Stadt Salzburg fand heute eine außerordentliche Konferenz der Sozialreferentinnen und –referenten der Bundesländer statt. Im Mittelpunkt der Beratungen standen die Zukunft sowie die aktuellen Herausforderungen im Bereich der Bedarfsorientierten Mindestsicherung. Sozial-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister: „Wir haben in Niederösterreich immer klar gefordert, dass wir eine bundeseinheitliche Lösung im Bereich der Mindestsicherung präferieren. Aus diesem Grund haben wir heute die Sozialministerin ersucht, ehestmöglich den angekündigten Entwurf des Bundesgrundsatzgesetzes vorzulegen und so rasch als möglich auf Basis des Entwurfs einen gemeinsamen Austausch mit den zuständigen Sozialreferentinnen und –referenten zu pflegen.“
Die Sozial-Landesrätin weiter: „Die heutige Diskussion hat auch bestätigt, dass die einzelnen Länder mit regionalen Unterschieden bei den Einflussfaktoren der Mindestsicherung, wie zum Beispiel der Wohnsituation, klarkommen müssen. Für uns in Niederösterreich ist auch zentral, dass ein Unterschied zwischen real erzielbarem Erwerbseinkommen und dem Einkommen aus Sozialleistungen spürbar sein muss. Den geplanten Gesetzesentwurf des Bundes werden wir aus diesem Grund, sobald er uns vorliegt, im Detail prüfen.“
Quelle: Land Niederösterreich