LR Anschober: Schmalspur-Dieselgipfel ohne Bundesländer vergibt große Chance und verlängert Luftprobleme in OÖ mit teuren Konsequenzen
Oberösterreichs Luftqualität konnte in vielen Bereichen verbessert werden, es bleibt aber vor allem am Römerbergtunnel ein akutes Problem durch die kontinuierliche Überschreitung des NOX-Grenzwertes. Ein Vertragsverletzungsverfahren der EU mit hohen Strafen droht.
LR Anschober: „Wir wissen, dass wir ohne Dieselskandal und bei entsprechender Einhaltung der Abgasnormen durch die Dieselfahrzeuge die Grenzwerte einhalten würden. Deshalb habe ich vehement darauf gedrängt, dass auch in Österreich ein Dieselgipfel stattfindet und die Umweltpolitikerinnen und Umweltpolitiker der Bundesländer daran teilnehmen können, denn sie müssen die Suppe der überhöhten Schadstoffwerte auslöffeln und die Einhaltung der Grenzwerte sicherstellen.“
Der Dieselgipfel konnte durchgesetzt werden – er wird am Dienstag stattfinden. Bis heute gibt es jedoch kein Signal der Einladung der Umweltpolitiker/innen der Bundesländer – eine vergebene Chance. Anschober verweist in diesem Zusammenhang auf die aktuellen Prognosen für den Stickstoffdioxid-Jahresmittelwert bei der Messstation Römerberg – dieser wird vermutlich zwischen 47 bis 48 µg/m3 liegen und damit um ein bis zwei µg/m3 über dem des Vorjahres – diese Verschlechterung gegenüber dem Vorjahr zeigt sich auch bei den bisherigen Jahresdaten 2017 von Jahresbeginn bis zu diesem Wochenende. Das ist eine äußerst bedenkliche Entwicklung, denn der EU-Grenzwert liegt bei maximal 40 µg/m3. Ein Vertragsverletzungsverfahren durch die EU-Kommission droht somit.
Quelle: Amt der Oö. Landesregierung