LR Anschober/Budget: Wo bleibt der Klimaschutz? So gibt es keine Chance, die Klimaziele zu erreichen
LR Anschober/Budget: Wo bleibt der Klimaschutz?
So gibt es keine Chance, die Klimaziele zu erreichen
Eine große Enttäuschung stellte die gestrige Budgetrede von Finanzminister Hartwig Löger für den Bereich Umwelt- und Klimaschutz dar.
LR Rudi Anschober: „Wir brauchen Nachhaltigkeit in allen Lebensbereichen, eine engagierte Energie- und Verkehrswende, um dem Klimawandel wirklich den Kampf anzusagen. Nachhaltigkeit in Tourismus und Landwirtschaft sind dabei nur Teilaspekte. Doch für engagierte Maßnahmenpakete fehlen auch in diesem Budget die Mittel – bis 2022 soll das Budget um knapp 100 Millionen Euro auf 537 Millionen Euro schrumpfen. Mit diesem sinkenden Budget werden wir unsere Klimaziele und die Erhaltung guter Ressourcen für unsere Kinder und Enkelkinder definitiv verpassen!“
Die Klima- und Energiestrategie der Bundesregierung wird bald präsentiert, darauf aufbauend dann konkrete Maßnahmen, wie Österreich seine Ziele im Klimaschutz, vereinbart durch den Weltklimavertrag von Paris, erreichen will.
Anschober: „Oberste Priorität hätte dabei ein Aus für fossile Energieträger, etwa durch den flächendeckenden Ausbau des öffentlichen Verkehrs – Stichwort Verkehrswende – oder eine Umstiegs-Förderung bei alten Öl-Heizungen auf Erneuerbare. Der Klima- und Energiefonds kann Antriebsstelle für die Energiewende werden – dazu braucht es aber die nötigen finanziellen Mittel, also eine satte Aufstockung der Budgetmittel. Auch Österreich muss endlich Taten setzen für den Klimaschutz!“
Quelle: Land Oberösterreich