LH Platter und LHF Mikl-Leitner plädieren für mehr Föderalismus in Österreich

Slide background
Im Zuge des Arbeitsgespräches zwischen LH Platter (re.) und LHF Mikl-Leitner (li.) wurden u.a. die Themen Föderalismus, Dezentralisierung und Stärkung des ländlichen Raumes besprochen.
Foto: © NLK Filzwieser
04 Mai 07:00 2017 von Redaktion Salzburg Print This Article

Arbeitsgespräch zwischen den beiden Landeshauptleuten in St. Pölten


Von der Stärkung des ländlichen Raumes über die Dezentralisierung bis hin zur Digitalisierung als zentrales Zukunftsthema kamen heute, Mittwoch, beim Arbeitsgespräch zwischen LH Günther Platter und LHF Johanna Mikl-Leitner in St. Pölten verschiedenste Themen zur Sprache.

Mehr Föderalismus in Österreich

Als überzeugte FöderalistInnen können Tirols LH Platter und Niederösterreichs LHF Mikl-Leitner den Dezentralisierungsvorschlägen von Bundesminister Andrä Rupprechter sehr viel abgewinnen: „Es ist unser gemeinsames Anliegen, den klar strukturierten Föderalismus in Österreich weiterzuentwickeln“, sind sich LH Platter und LHF Mikl-Leitner einig.

„Föderal organisierte Staaten sind erfolgreicher, denn Eigenständigkeit und überschaubare Strukturen ermöglichen raschere Entscheidungen: Es geht hierbei um Bürgernähe, um die Kenntnis der Besonderheiten und Notwendigkeiten sowie um die Nutzung der Stärken des jeweiligen Bundeslandes – jedes Bundesland hat seine eigene Charakteristik und die Menschen haben ein Recht auf diese eigene Identität. Und genau dafür steht der Föderalismus. Es ist höchste Zeit, dass wir das Thema aktiv angehen und die Bundesbehörden, die derzeit nahezu allesamt in Wien angesiedelt sind, auch nach Tirol holen“, unterstützt Tirols LH die von BM Rupprechter initiierte Verwaltungsreform. „Eine Dezentralisierung bedeutet nicht nur die Stärkung der Regionen und die regionale Wertschöpfung, sondern bietet auch neue berufliche Chancen und Perspektiven für die gut ausgebildeten Menschen im ländlichen Raum“, ergänzt LH Platter.

Auch LHF Johanna Mikl-Leitner sieht in der Dezentralisierung der Bundesbehörden einen großen Vorteil: „Wir müssen die Stärken der Länder und die Nähe zu den Menschen besser nutzen, indem wir auch in Niederösterreich Bundesbehörden in unsere Regionen verlagern und dadurch die regionalen Strukturen stärken. So schaffen wir attraktive Arbeitsplätze, werten unsere Regionen auf und können ein effizientes Bürgerservice direkt vor Ort garantieren.“

Digitalisierung als Chance

Auch bei der Bedeutung der Digitalisierung vor allem für den ländlichen Raum sind sich die beiden Landeshauptleute einig: „Der durch eine Digitalisierung bewirkte Strukturwandel bietet für ländliche Regionen große Entwicklungsmöglichkeiten: Dank einer Digitalisierung können Standortnachteile und lange Wege ausgeglichen und das Leben sowie das Arbeiten auf dem Land attraktiver werden. Sowohl für Tirol als auch für Niederösterreich ist es von zentraler Bedeutung, den ländlichen Raum weiterzuentwickeln und zu stärken.“

Das Land Tirol treibt den Breitbandausbau mit umfangreichen Maßnahmen im Rahmen der landesweiten Breitbandoffensive seit dem Jahr 2011 erfolgreich voran. Nun wird die Offensive um weitere fünf Jahre über das Jahr 2018 verlängert: Damit stehen weiterhin jährlich zehn Millionen Euro, also insgesamt 100 Millionen Euro, zur Verfügung, um schnelles Internet auch den entlegensten Gebieten zur Verfügung zu stellen.

„Die digitale Infrastruktur ist heutzutage elementarer Bestandteil der Grundversorgung, da sie die Voraussetzung für Partizipation, Kommunikation und Logistik ist. Deshalb freut es mich umso mehr, dass wir auf diesem Gebiet Vorreiter unter den Bundesländern sind. Damit können wir der Tiroler Bevölkerung und insbesondere auch den Tiroler Unternehmen im ländlichen Raum Glasfasernetze auf höchstem technischem Niveau bieten. Die Verfügbarkeit von ultraschnellem Internet ist ein äußerst wichtiger Wettbewerbsvorteil für die Wirtschaft, nicht zuletzt auch für den Tourismus“, hebt LH Platter die Wichtigkeit der Breitbandoffensive Tirols als wesentlichen Standortfaktor hervor. Bisher konnten bereits in 150 Gemeinden Breitbandprojekte gefördert werden. Mit den laufenden Projekten werden bis 2023 über 240.000 EinwohnerInnen im ländlichen Raum erreicht.

Auch die 3. Piste am Flughafen Wien-Schwechat ist im Zuge des Arbeitsgespräches thematisiert worden. „Gerade bei solchen Großprojekten ist eine Klärung von Zuständigkeiten und Behördenverfahren im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Entwicklung, der Verbesserung von Infrastruktur und der Sicherung bzw. Schaffung von Arbeitsplätzen notwendig. Zudem ist es wichtig, darüber zu diskutieren, wie die Projekte im öffentlichen Interesse umgesetzt werden können“, weiß LH Platter. Deshalb werde man sich mit diesem Thema auch bei der nächsten Landeshauptleute-Konferenz intensiver auseinandersetzen, informiert der Landeshauptmann.



Quelle: Land Tirol



  Markiert "tagged" als:
  Kategorien:
Redaktion Salzburg

Redaktion Tennengau

Weitere Artikel von Redaktion Salzburg