Kultur- und Sportausschuss: Verlängerung Mittelfristige und Investitionen

Mit einem umfangreichen Arbeitspaket startete der Kultur-, Sport- und Altstadtausschuss am, 31.8.2017, nach der sommerlichen Sitzungspause in den Herbst. Auf der Tagesordnung standen 36 Amtsberichte, 16 davon zu turnusmäßig anstehenden Verlängerungen von mittelfristigen Förderverträgen für die Jahre 2019 und 2020.

Erhöhungen der mittelfristigen Förderbeiträge wurden moderat und in unterschiedlichem Ausmaß gewährt. Auf Basis der halbjährlichen Überprüfungen der Zielvereinbarungen sowie der Berichte der ebenfalls halbjährlichen Subventionskontrolle seien für die Einrichtungen individuelle Beurteilungen erfolgt, die gegebenenfalls – etwa bei Erweiterung des Angebotes bzw. der Vereinstätigkeit - den Anlass für höhere Fördersummen im Amtsvorschlag gegeben hätten, erläuterte Abteilungsvorständin Mag. Ingrid Tröger-Gordon.

Einstimmig erfolgten die Beschlüsse zur Verlängerung der Mittelfristigen für folgenden Kultur- und Bildungseinrichtungen für die Jahre 2019 und 2020:
• Salzburger Landesblasmusikverband, Bezirksverband Salzburg-Stadt (116.600 Euro jährlich; bisher 114.300 €)
• Katholisches Bildungswerk (62.000 Euro jährlich; bisher 59.500 €)
• Gauverband der Heimatvereinigungen Salzburg-Stadt (47.000 Euro jährlich; bisher 46.000 €)
• Rockhouse Salzburg (440.000 Euro jährlich; bisher 421.700 €)

Mehrheitlich fielen die Beschlüsse zu den mittelfristigen Förderverträgen für folgende Institutionen:
• Verein Städtepartnerschaft Salzburg-Singida (jährlich 15.800 Euro für den laufenden Betrieb des Vereinsbüros in Salzburg, 21.200 Euro jährlich für die Betriebsführung des Upendo Home – Heim und Schule für Straßenkinder in Singida; bisher 15.500 € / 10.800 €). Gegen den Amtsvorschlag stimmten FP und Neos; die VP stimmte zu, sprach sich aber per Protokollanmerkung gegen die Förderung des Salzburger Vereinsbüros aus.
• Studio West. Independent Film (jährlich 25.300 Euro; bisher 24.800 €), gegen FP
• Jazzit - Jazz im Theater (jährlich 115.000 Euro; bisher 104.700 €), gegen VP und FP
• Galerie 5020 – IG bildender KünstlerInnen Salzburgs (jährlich 82.700 Euro; bisher 73.200 €), gegen FP
• Toihaus. Theater (jährlich 292.00 Euro; bisher 285.000 €), gegen FP
• SEAD – Salzburg Experimental Academy of Dance (jährlich 135.000 Euro; bisher 115.000 €), gegen FP
• Salzburger Kulturvereinigung (jährlich insgesamt 75.180 Euro für Konzerte/Kulturtage, Straßentheater und Trakl-Gedenkstätte; gleichbleibend), gegen FP
• Salzburger Literaturhaus Eizenbergerhof (jährlich 360.000 Euro; bisher 351.000 €), gegen FP
• Salzburger Kunstverein (jährlich 130.000 Euro inkl. Förderung des 2017 neu eingerichteten Bildungsprogramms; bisher 108.712 €), gegen FP

Drei weitere mittelfristige Förderansuchen wurden für Klub-Beratungen zurückgestellt und werden im nächsten Ausschuss abgestimmt:

• Radiofabrik (Klubantrag durch VP)
• Fotohof – Verein für Autorenfotografie (Klubantrag durch VP)
• ABZ – ArbeiterInnenbegegnungszentrum/Abteilung Kirche & Arbeitswelt (Klubantrag durch Neos)


Förderungen im Sportbereich

Ausführlich diskutiert wurde das Ansuchen des Vereins „Circusschulen in Österreich“ um eine Investitionsförderung in Höhe von 106.920 Euro zum Ankauf von zwei Scherenhebebühnen. Die hydraulischen Hebebühnen ermöglichen es, für bestimmte Trainingsarten die gesamte sogenannte „Schnitzelgrube“ anzuheben, um die Fallhöhe zu verringern und damit die Verletzungsgefahr für die Trainierenden wesentlich zu reduzieren.
Der Förderbeschluss laut Amtsvorschlag erfolgte mehrheitlich mit den Stimmen von SP und Bürgerliste.

Weitere Förderungen in Höhe von insgesamt 284.714 Euro im Sportbereich wurden jeweils laut Amtsvorschlag einstimmig wie folgt beschlossen:

• Restzahlung Betriebskostenförderung für 2017 an die Sportvereine und Sportdachverbände in Höhe von insgesamt 136.244 Euro
• ATSV – Amateur Turn- und Sportverein Salzburg: 7.000 Euro allgemeine Vereinsförderung sowie 3.000 Euro Jahresförderung für die Sektion Faustball
• BBU – Basketballunion Salzburg: 6.000 Euro Jahresförderung plus 4.000 Euro für Jugendförderung
• Organisationskostenbeitrag in Höhe von 20.000 Euro für die Eisunion für die Durchführung des Eiskunstlauf und Eistanz Sommer Grand Prix 2017 (Eisarena Salzburg, 30.8. bis 2.9.2017)
• SAK 2014: 17.000 Euro Investitionsförderung zur Sanierung von Rasen und Zaun des Hauptspielfeldes, sowie 2.200 Euro Organisationskostenbeitrag für das 26. Internationale Fußballnachwuchs-Hallenturnier 2017
• Polizeisportverein Salzburg: Basisförderung 2017 für den Beitrieb des Sportzentrums in Höhe von 15.000 Euro plus 5.000 Euro Jahresförderung
• ASKÖ Schützenclub Salzburg Süd: Investitionszuschuss in Höhe von 9.270 Euro für die Anschaffung von drei vollektronischen Luftdruckschießständen
• Plattform Jugendsportförderung Salzburg (PJS): Förderung für die Instandhaltung, Ankauf von Rasendünger sowie das Hybridrasenprojekt (im Rahmen der Wartungsvereinbarung mit der Eurogreen Austria GmbH) in Höhe von insgesamt 60.000 Euro


Darüber hinaus heute diskutiert und abgestimmt:

• Zivilrechtliche Genehmigung für den 11. Salzburger Businesslauf (14.9.2019), mit Start und Ziel im Bereich Residenzplatz – Domplatz
• Zivilrechtliche Genehmigung an die internationale Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ für die Einrichtung einer Ausstellung mit Stationen über Formen von humanitärer Hilfe auf dem Mozartplatz (Zeitraum 2.bBis 16.10-2017)
• Benennung eines Platzes im Bereich der ehemaligen Rauchmühle nach der Salzburger Weltreisenden und Reiseschriftstellerin Marie Andeßner (1883-1906)

Anlassbezogene Förderungen:

• Projektförderung in Höhe von 25.000 Euro an den ORF Salzburg für das neu geschaffene TV-Festspielmagazin „JederMann/Frau“ 2017
• Sonderförderung in Höhe von 10.000 Euro an die Volkshochschule Salzburg für Aktivitäten im Rahmen des 70-Jahre-Jubiläums

Investitionskostenzuschüsse:

• Investitionsförderung in Höhe von 368.657 Euro an die Salzburger Festspiele für die Umsetzung des Masterplans Brandschutz- und Fluchtwegsanierung im Großen Festspielhaus (Bauabschnitt 5)
• Investitionsförderung in Höhe von 23.815 Euro an das Mozarteumorchester Salzburg zur Umsetzung des Sanierungsprogrammes Orchesterhaus 2017–2020
• Investitionsförderung in Höhe von 23.000 Euro für die Pfarrkirche St. Johannes der Täufer im Landeskrankenhaus
• Investitionsförderung in Höhe von 100.000 Euro an das Haus der Natur, für den Neubau der Sternwarte am Haunsberg

Diskutiert, jedoch auf Antrag der Bürgerliste für Klubberatungen zurückgestellt, wurde der Amtsvorschlag zum Projekt „Kultur am Bahnhof“, das ein ganzjähriges kulturelles Angebot bzw. Programm für den Südtirolerplatz durch die „Rookies at Work GmbH“ vorsieht und einen Imagewandel und eine verbesserte Aufenthaltsqualität bewirken soll. Ein Grundsatzbeschluss des Gemeinderates zur nachhaltigen Adaptierung des Platzes und zur Finanzierung durch die Stadt Salzburg und die ÖBB liegt seit 2016 vor. Die angesuchte Jahresförderung für die kulturelle Bespielung des Bahnhofplatzes beläuft sich auf 150.000 Euro, die zu gleichen Teilen von Stadt und ÖBB getragen werden soll.

Einstimmig zur Kenntnis genommen:
• Die Verfügungen des Ressortchefs für das 2. Quartal 2017 in Höhe von insgesamt 331.406 Euro (224.776 für Kultur, 106.630 Euro für Sport)