Kärnten: Rechnungsabschluss 2017 beschlossen
LHStv.in Schaunig: Umsichtige Budgetpolitik vereint intelligentes Sparen und zukunftsgerichtetes Investieren – Steuermittel werden weiterhin mit höchster Wirksamkeit eingesetzt
„Der Rechnungsabschluss 2017 belegt: wir haben Schulden abgebaut und gleichzeitig das Investitionsvolumen erhöht. Das schlägt sich in sinkender Arbeitslosigkeit, steigender Beschäftigung und steigender Wirtschaftsleistung nieder“, sagte Finanzreferentin LHStv.in Gaby Schaunig heute, Donnerstag, im Landtag. Trotz des eingeschlagenen Sparkurses werde man weiterhin vernünftig investieren, um die Investitionsfreudigkeit der Unternehmerinnen und Unternehmer sowie die positive Entwicklung des Arbeitsmarkts und des Wirtschaftsraums nicht zu gefährden. Der Rechnungsabschluss wurde mehrheitlich beschlossen.
2017 sei für Kärnten budgetär ein gutes Jahr gewesen. „2018 und 2019 werden deutlich schwierigere Jahre“, gab die Finanzreferentin zu bedenken. „Zahlreiche Maßnahmen auf Bundesebene – vom Familienbonus bis hin zur reduzierten Kompensation der Lehrerkosten – bedeuten für Kärnten im kommenden Jahr Einnahmenausfälle in Höhe von 30 Millionen Euro. Diese Einnahmenausfälle konterkarieren die positive Budgetentwicklung, die wir eingeleitet haben“, so Schaunig. Mit den Steuergeldern der Kärntnerinnen und Kärntner werde man jedenfalls weiterhin sparsam, umsichtig und zukunftsorientiert umgehen und sie mit höchster Wirksamkeit einsetzen.
Der Rechnungsabschluss für das Jahr 2017 in Zahlen: Bereinigt um HETA-Sondermaßnahmen liegt der Nettoüberschuss bei 86,73 Millionen Euro, der Primärsaldo bei plus 84,17 Millionen Euro (0,42 Prozent des BIP), das Maastricht-Ergebnis bei plus 95,07 Millionen Euro und der strukturelle Saldo bei plus 114,7 Millionen Euro. Ohne Bereinigung um HETA-Maßnahmen weist der Rechnungsabschluss folgende Zahlen aus: Nettoüberschuss: 519,2 Millionen Euro, Maastricht-Ergebnis: 553,3 Millionen Euro, struktureller Saldo: 99,6 Millionen Euro.
Quelle: Land Kärnten