Eisenstadt: Gemeinderat führte konstituierende Sitzung durch - Bürgermeister Thomas Steiner angelobt
Heute fand die konstituierende Sitzung des Eisenstädter Gemeinderats statt. In deren Rahmen wurde Thomas Steiner von Landeshauptmann Hans Niessl zum Bürgermeister der Landeshauptstadt Freistadt Eisenstadt angelobt.
„Nach der Bürgermeister- und Gemeinderatswahl wollen wir wieder rasch unser Hauptaugenmerk auf die Arbeit für die Stadt legen. Es gilt, wichtige Fragen für Eisenstadt du diskutieren und Entscheidungen zu treffen“, so der frisch angelobte Bürgermeister Thomas Steiner.
Im Zuge der Konstituierung galt es auch die beiden Vizebürgermeister sowie die Mitglieder des Stadtsenats zu wählen. Diese Wahlen wurden fraktionell durchgeführt. Die ÖVP nominierte Istvan Deli als 1. Vizebürgermeister und die SPÖ Günter Kovacs als 2. Vizebürgermeister. Zusätzlich zum Bürgermeister und den beiden Vizebürgermeistern werden Michael Freismuth, Hans Skarits und Stefan Lichtscheidl (alle ÖVP) sowie Renée Maria Wisak (SPÖ) im Stadtsenat vertreten sein.
Neu in dieser Gemeinderatsperiode ist, dass entschuldigte Mitglieder des Gemeinderats bei einer Sitzung durch einen Ersatzgemeinderat ihrer Fraktion vertreten werden können. In den kommenden fünf Jahren setzt die der Gemeinderat der burgenländischen Landeshauptstadt wie folgt zusammen:
- ÖVP – 17 Mitglieder
Mag. Thomas Steiner – Bürgermeister
Istvan Deli, BA – 1. Vizebürgermeister, Stadtbezirksvorsteher Eisenstadt
Mag. Dr. Michael Freismuth – Stadtrat
Hans Skarits – Stadtrat
Stefan Lichtscheidl – Stadtrat (neu)
Michael Bieber – Klubobmann (neu)
Heidi Hahnekamp – Gemeinderätin Stadtbezirksvorsteherin St. Georgen
Josef Weidinger – Gemeinderat, Stadtbezirksvorsteher Kleinhöflein
Birgit Tallian - Gemeinderätin
Ruth Klinger-Zechmeister, BA – Gemeinderätin
Waltraud Bachmaier – Gemeinderätin (neu)
Werner Klikovits – Gemeinderat
Gerald Hicke – Gemeinderat
Hermann Nährer – Gemeinderat (neu)
DI Otto Prieler – Gemeinderat (neu)
Daniel Janisch – Gemeinderat (neu)
Mag. Dr. Andrea Dvornikovich – Gemeinderätin (neu)
Ersatzgemeinderätin: Andrea Zänglein
- SPÖ – 7 Mitglieder
Günter Kovacs – 2. Vizebürgermeister
Renée Maria Wisak – Stadträtin
Bernd Weiß – Klubobmann
Beatrix Wagner – Gemeinderätin (neu)
Lisa Vogl, BA – Gemeinderätin (neu)
Bettina Eiszner – Gemeinderätin (neu)
Anika Karall, MA – Gemeinderätin (neu)
Ersatzgemeinderat: Dr. Richard Mikats
- FPÖ – 3 Mitglieder
Géza Molnár – Klubobmann
Konstantin Langhans – Gemeinderat (neu)
Dr. Gottfried Traxler - Gemeinderat
Ersatzgemeinderat: Ing. Wolfgang Rosenich
- Grüne – 2 Mitglieder
Anja Haider-Wallner – Gemeinderätin
Peter Ötvös, MA – Gemeinderat (neu)
Ersatzgemeinderätin: Edith Madlberger-Schmidt
Zusammenarbeit im Vordergrund
Bereits im Vorfeld der Sitzung lud Bürgermeister Thomas Steiner alle im Gemeinderat vertretenen Fraktionen zu Gesprächen ein, um über die zukünftige Zusammenarbeit im obersten Stadtgremium zu sprechen. „Ich lade alle im Gemeinderat vertretenen Parteien ein, gemeinsam die Arbeit aufzunehmen und im Sinne der Menschen dazu beizutragen, Eisenstadt auf Erfolgskurs zu halten“, sagt Bürgermeister Steiner.
Besonders Augenmerk wird Bürgermeister Thomas Steiner auf die konsequente Einbindung der Bevölkerung in die Stadtpolitik legen. Als vordringlich nennt der Bürgermeister die folgenden Punkte:
Erstellung des Budgets für das Jahr 2018, inklusive Bürgerbudget
Das wichtigste Instrument, um Projekte im kommenden Jahr umsetzen zu können ist der Jahresvoranschlag. Teil des Haushalts soll 2018 erstmals ein sogenanntes Bürgerbudget sein, mit dem Projekte, die von den Bürgern in den Stadtbezirken erarbeitet werden, finanziert werden. Am Ende des Jahres wird dem Gemeinderat das Budget für 2018 zum Beschluss vorgelegt. Bürgermeister Thomas Steiner ist überzeugt: „Hier wird sich zeigen, wer Eisenstadt mitgestalten will und die wichtige Projekte der Stadt unterstützt.“
Errichtung der neuen Kinderbetreuungseinrichtung
Bis zum Kindergartenjahr 2018/19 wird voraussichtlich der Bedarf für zumindest eine zusätzliche Kinderkrippengruppe und eine zusätzliche Kindergartengruppe zu decken sein. „Der Grundsatzbeschluss für den Neubau eines Kindergartens wurde bereits im Frühjahr 2017 vom Gemeinderat gefasst. Diesem Beschluss wollen wir nun Taten folgen lassen. Der neue Kindergarten soll auf Eigengrund der Stadt neben dem geplanten Behindertenwohnheim am Krautgartenweg errichtet werden und so dem gesteigerten Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen entsprechen“, so Bürgermeister Steiner.
Impulse für die Stärkung der Innenstadt
Eisenstadt hat eine wunderschöne Innenstadt, die es gilt noch attraktiver zu gestalten. Erste Impulse zur Stärkung wurden bereits gesetzt: Es gibt einen Schulterschluss zwischen den Hausbesitzern, Geschäftsleuten und den Vertretern der Politik. Stadt- und Standortmarketing werden professionalisiert und eine erste Arbeitsklausur dazu findet bereits kommende Woche statt.
Erweiterung des Stadtbussystems
Der Stadtbus ist eine wahre Erfolgsgeschichte. Täglich nützen rund 1.000 Fahrgäste die drei Busse. Zum Fahrplanwechsel 2018/19 werden Georg, Vitus und Martin Zuwachs in Form einer vierten, gegenläufig geführten, Linie bekommen. Bereits jetzt in Umsetzung befinden sich die Echtzeitanzeigen. In der ersten Ausbauphase werden die zehn meistfrequentierten Haltestellen mit dem System ausgestattet. Zum Fahrplanwechsel im Dezember wird es wieder einige Optimierungen des Systems geben und u.a. auch neue Haltestellen.
Weiterer Ausbau der Infrastruktur im Bereich Straße und Verkehr
In den vergangenen Jahren wurden zahlreiche wichtige Straßen- und Verkehrsprojekte umgesetzt. Das Straßenbauprogramm wird fortgesetzt werden und ein besonderer Fokus wird hier auch auf den Ausbau der Radinfrastruktur gelegt.
Quelle: Eisenstadt